Kasperlitheater statt glaubhafte Sicherheitspolitik
Dienstag, 22.Januar 2013Heute berichtete SRF in der Sendung 10vor10 über einen vermeintlichen Polit-Skandal im VBS, verursacht durch Bundespräsident und Verteidigungsminister Ueli Maurer. Gar abschätzig wurde publiziert, dass «die Luftwaffe von Ueli’s bester Armee der Welt» beim WEF-Sondereinsatz täglich um 17.00 Uhr Feierabend macht, weil die Aufrechterhaltung einer 24-stündigen Bereitschaft insbesondere aus Personalmangel gar nicht möglich sei. Dass die Power bei der Luftwaffe nicht [...]
Die SVP gehört in den Bundesrat
Freitag, 27.Januar 2012Am 28. Januar 2012 befinden die SVP-Delegierten in Berg, TG unter anderem darüber, ob die Schweizerische Volkspartei weiterhin in der Regierung verbleiben will oder ob man den einzigen Bundesrat, Ueli Maurer, zurückzieht und den steinigen Weg der Opposition wählt. «In die Opposition geht man nicht freiwillig. In die Opposition wird man gezwungen.» Ein wahrer Satz. Für [...]
Wird die Konkordanz begraben?
Montag, 12.Dezember 2011Der kommende 14. Dezember 2011 wird in die politische Geschichte der Schweiz eingehen. An diesem denkwürdigen Datum wird das grunderneuerte Parlament darüber befinden, ob die jahrzehnte lang für politische Stabilität verantwortliche Konkordanz in der Schweizer Regierung begraben wird oder nicht. Heute, drei Tage davor, ist bekannt, welche Parteien sich wie zur Konkordanz bekennen: Die SP anerkennt [...]
Ein 2. SVP-Bundesrat für das EJPD
Freitag, 11.November 2011Als Simonetta Sommaruga im Herbst 2010 nach ihrer Wahl in die Regierung das EJPD zugesprochen bekam, sprach die SP von einer “Strafaktion gegen Sommaruga”. Die SP hatte überhaupt kein Interesse an diesem Departement, da man viel lieber weiterhin im UVEK herumwursteln wollte. Eigentlich hätte man Sommaruga auch gleich das VBS überlassen können, dann hätte sie sich selbst abgeschafft. Nun sitzt eine nette Linke seit [...]
Hubert Mooser und seine Mission gegen die SVP
Mittwoch, 12.Oktober 2011Journalisten sollen über Geschehnisse in der Welt objektiv, unbeeinflusst und sachlich berichten. Informieren. Wenn ein Journalist seine persönliche Meinung in seinem Medium kundtun will – was er durchaus darf – dann nennt man dies “Kommentar”. Im Grundsatz ist dies ein einfaches Konzept. Unsere Qualitätsjournis bekunden damit jedoch ziemlich Mühe. Sind doch ständig immer wieder politische Beiträge [...]
