Konsequente Massnahmen gegen das Asylchaos
Mittwoch, 25.Januar 2012Das Chaos in der Asylpolitik nimmt immer groteskere Züge an. Nicht genug, dass die Asylzahlen immer höher werden, dass die Dublin-Staaten ihre vertragliche Verpflichtung zur Rücknahme nicht oder wenn nur häppchenweise einhalten, dass die Länder Nordafrikas bei rechtmässigen Rückführungen bocken wo es nur geht und so die Schweiz zum Narren halten. Jetzt werden die Asylzentren auch noch von Asylbewerbern überflutet, [...]
Ein 2. SVP-Bundesrat für das EJPD
Freitag, 11.November 2011Als Simonetta Sommaruga im Herbst 2010 nach ihrer Wahl in die Regierung das EJPD zugesprochen bekam, sprach die SP von einer “Strafaktion gegen Sommaruga”. Die SP hatte überhaupt kein Interesse an diesem Departement, da man viel lieber weiterhin im UVEK herumwursteln wollte. Eigentlich hätte man Sommaruga auch gleich das VBS überlassen können, dann hätte sie sich selbst abgeschafft. Nun sitzt eine nette Linke seit [...]
Warum SVP wählen? Wegen der Migrationspolitik
Mittwoch, 21.September 2011Der Unmut in der Bevölkerung beim Thema Migration steigt und steigt. Vor einigen Monaten erkannte dies sogar die SP. Immerhin wurden dort Stimmen laut, dass man sich der Thematik doch nicht wie vorher jahrelang prinzipiell verschliessen kann. In der Endphase des Abstimmungskampfes zur Ausschaffungsinitiative wurde es den Genossen dann bitterbös bewusst, als bekannt wurde, dass sogar die SP Basis [...]
… und dann das grosse Lammentieren
Montag, 29.November 2010Von der SP hört man nach solchen Niederlagen immer die selbe uralte Leier. Geld. Die böse SVP verfügte über ein vielfach höheres Kampagnen-Budget als die Initiativ-Gegner. Die Initianten hätten sich somit das Abstimmungsergebnis erkauft. Dass dieser Quatsch langsam ausgeleiert ist, sieht sogar die neue Bundesrätin Sommaruga ein in dem sie den Sieg nicht dem Geld [...]
