Ja zur Mundart im Kindergarten

Im Kanton Luzern werden wir vermutlich noch im Jahr 2013 darüber abstimmen, ob die Kidz im Kindergarten künftig wieder Mundart sprechen dürfen, oder nicht. Die entsprechende Volksinitiative der Jungen SVP des Kantons Luzern «Für Mundart im Kindergarten» wurde im Herbst 2011 eingereicht.

Natürlich wird auch heute nicht bloss Standardsprache im Kindergarten gesprochen. Doch die hochdeutsche Sprache überwiegt. Der «Unterricht» im Chindsgi soll nämlich seit dem Schuljahr 2006/07 per Direktive zu zwei Dritteln in Hochdeutsch gehalten werden. Zwar werden den Lehrpersonen «gewisse Freiheiten» eingeräumt, wie der Luzerner Regierungsrat in seiner ablehnenden Botschaft zur Initiative mitteilt. Aber deshalb wird trotzdem zu viel Hochdeutsch gesprochen.

Es braucht keine Anregung

Bildungsbürokraten nennen dies «Anregung und Förderung der Kinder zum Gebrauch der Standardsprache». Laut Hans-Rudolf Schärer, Rektor der Pädagogischen Hochschule Zentralschweiz (PHZ) Luzern, sagt im einem Interview auf Zentralplus, dass Kindergartenkinder sowieso, zum Beispiel in Rollenspielen, spontan auf Hochdeutsch wechseln. Wozu also dann noch zusätzliche Anregung? Die Kinder kommen bereits ohne Anregung und schon vor ihrem Eintritt in den Kindergarten in Kontakt mit Standardsprache. Es ist also überhaupt nicht nötig, dies zusätzlich «anzuregen».

Nutzen nicht nachgewiesen

Die Hauptaufgabe der Kindergarten-Stufe ist, die Kinder langsam und spielerisch auf die Schule vorzubereiten und nicht, mit allerlei linguistischem Firlefanz Verwirrung zu stiften. Im Kindergarten soll zu zwei Dritteln Standardsprache gesprochen werden, dann, in der Primarstufe, wird Hochdeutsch zur ausschliesslichen Unterrichtssprache und schliesslich quälen wir unsere Kinder auch noch mit Frühenglisch oder Frühfranzösisch. Und unter dem Strich wundern wir uns aber darüber, dass die Kidz über eine völlig ungenügende Sprachkompetenz in Französisch oder Englisch verfügen und später nicht einmal ein gescheites Bewerbungsschreiben für eine Lehrstelle auf Deutsch aufsetzen können. Ein wirklicher Nutzen von Hochdeutsch im Kindergarten ist nicht nachgewiesen. Statt dessen verleiten wir unseren Nachwuchs zu grässlichen Formulierungen wie «Ech go met em Fahrrad is Chrankehuus» oder «Mer send am Morge früeh go angle».

Andere Ziele im Vordergrund

Griffige Argumente, die für die Verwendung von Hochdeutsch im Kindergarten sprechen, gibt es nicht. Vielmehr stehen andere Motivationen im Vordergrund, wie Schärer selber zu verstehen gibt: «Es ist sicher so, dass es viele fremdsprachige Kinder gibt, die besser Hochdeutsch als Mundart verstehen.» Die Sprache ist für eine erfolgreiche Integration ein zentraler Punkt. Wenn wir also ausländische Kinder integrieren wollen, dann sollten wir das mit Mundart tun. Denn in der Hauptsache differenzieren wir uns mit der Sprache – mit der Umgangssprache. Und das ist in der Schweiz nun mal die Mundart.

Das gilt auch für die Lehrpersonen. Schärer: «Ein weiterer Aspekt ist, dass es doch relativ viel Lehrpersonal gibt, deren Muttersprache nicht Schweizerdeutsch ist. Was würde eine Annahme der Initiative für diese Personen bedeuten? Müssten sie einen schweizerdeutschen Sprachkurs absolvieren? Das macht einfach keinen Sinn.» Das ist eine bodenlose Frechheit! Unseren Kindern muten wir ein wahnwitziges Sprachwirrwar zu, aber dass sich Lehrpersonal mit der Umgangssprache in ihrem Arbeitgeberland auseinandersetzen, ist sinnlos. Diese Aussage lässt mich an der fachlichen sowie persönlichen Qualifikation von Hans-Rudolf Schärer als Rektor einer Pädagogischen Hochschule massiv zweifeln. Wer solche Sätze von sich gibt, verfügt nicht über die Kompetenz, eine Institution zu leiten, welche für die Ausbildung unserer Lehrerinnen und Lehrer verantwortlich ist.

Gegenvorschlag ist kein Gegenvorschlag

Obwohl es also keine schulischen Argumente für die Verwendung von Hochdeutsch im Kindergarten gibt, spricht sich die Luzerner Regierung gegen die Initiative aus und befürwortet statt dessen einen Gegenvorschlag. Der Regierungsrat schlägt vor, Mundart und Standardsprache zu gleichen Teilen «zu fördern». Das widerspricht dem Anliegen der Initianten allerdings komplett. Der Gegenvorschlag ist kein Gegenvorschlag, sondern nur ein unbefriedigender Versuch eines faulen Kompromisses.

Sursee’s Integrationsleitsätze auf Hochdeutsch

Am 29. Oktober 2012 präsentierte der Stadtrat die erarbeiteten Integrationsleitsätze, die künftig für die Stadt Sursee gelten sollen. Es sprachen die für das Projekt verantwortliche Stadträtin Ruth Balmer, die Geschäftsführerin vom freiraum Fanny Nüssli sowie die Abteilungsleiterin der Fachstelle für Gesellschaftsfragen des Kantons Luzern Ruth Bachmann.

Ruth Balmer erklärte bei der Präsentation der Leitsätze, dass insbesondere die Sprachkompetenz für Migrantinnen und Migranten ein zentraler Schlüssel für eine erfolgreiche Integration darstelle. Das ist so natürlich völlig richtig. Doch frage ich mich, weshalb während der ganzen Veranstaltung Schriftsprache gesprochen wurde – mit der Begründung, «weil es um Integration gehe». Ist es Integration, wenn die zu Integrierenden eine Sprache sprechen, die nicht der allgemein gesprochenen Sprache, nämlich Mundart, entspricht?

Besonders stossend finde ich die Wahl der Präsentationssprache auch deshalb, weil in Einbürgerungsgesprächen in der Stadt Sursee ebenfalls Schriftsprache gesprochen werden kann. Dabei würde es doch gerade dann von einem gelungenen Integrationsprozess zeugen, wenn der Kandidat nicht bloss Schriftsprache spricht und versteht, welche er in irgend welchen Kursen erlernen kann, sondern eben unsere Mundart, für dessen Erwerb man viel Kontakt zur einheimischen Bevölkerung haben muss.

Ich finde es sehr doppelzüngig, das Thema Integration auf Hochdeutsch zu besprechen, nur damit die anwesenden Migrantinnen und Migranten dem Vortrag und der Diskussion folgen können. In der Schweiz ist es nun einfach so, dass wir in einer anderen Sprache schreiben, als wir gemeinhin sprechen. Dieser Umstand ist zu akteptieren; so, wie er ist. Das erwarte ich von den Integrations-Ideologen und Migrations-Romantikern genau gleich wie von offiziellen Ämtern und nicht zu letzt auch von den zugezogenen ausländischen Menschen selber.

Unnötige Verordnungsänderung zur Berufslehre von Sans-Papiers

Am 3. März 2010 hat der Nationalrat einer unsinnigen Motion mit 93 zu 85 Voten zugestimmt (Ständerat am 14. September 2010), dass jugendlichen Sans-Papiers eine Berufslehre ermöglicht werden soll. Der Bundesrat will die Motion über eine Gesetzesänderung in der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) umsetzen. Die Vernehmlassung dauert bis am 8. Juni 2012.

In einem Bericht definiert das EJPD den Begriff „Sans-Papier“ folgendermassen:

Mit den Begriffen „Sans-Papiers“ oder „Personen ohne gesetzlichen Status“ werden Ausländerinnen und Ausländer bezeichnet, die sich ohne eine entsprechende Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz aufhalten. (…) Es handelt sich dabei um Personen, die entweder unkontrolliert oder mit falschen Papieren eingereist sind und nie ein Aufenthaltsrecht besessen haben, oder die nach einem ursprünglich rechtmässigen Aufenthalt rechtswidrig in der Schweiz verblieben sind (beispielsweise nach Ablauf des Visums, einer Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung oder einem rechtskräftig abgewiesenen Asylgesuch).

Luc Barthassat (CVP, GE) schlägt somit vor, dass künftig illegal in der Schweiz anwesende Personen eine Berufslehre absolvieren können, obwohl sie eigentlich gar nicht hier sein dürften. Illegale werden damit also amtlich namentlich bekannt. Die Gesetzeswidrigkeit, denen sie ihren Status zu verdanken haben, bleibt ungesühnt. Ein Paradoxon sondergleichen.

Doch es geht noch weiter. In der Motion wird grundsätzlich von Jugendlichen gesprochen. Es ist für mich nachvollziehbar, dass ein unmündiges Kind nicht zur Verantwortung gezogen werden kann, wenn es zusammen mit den Eltern gesetzeswidrig in die Schweiz einreiste. In der vom Bundesrat vorgeschlagenen Änderung in der Verordnung über Zulassen, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (Art. 30a) ist der Begriff „Jugendlich“ aber gänzlich verschwunden:

1 Zur Ermöglichung einer beruflichen Grundbildung kann Personen ohne rechtmässigen Aufenthaltsstatus für die Dauer der Grundbildung eine Aufenthaltsbewilligung erteilt werden, wenn:

Eine dieser Wenn-Bedingungen lautet:

a. sie die obligatorische Schule während mindestens fünf Jahren ununterbrochen in der Schweiz besucht haben und unmittelbar danach ein Gesuch einreichen;

Klar, in der Regel geht man davon aus, dass nur Jugendliche die obligatorische Schule besuchen. Doch das muss ja nicht sein. Die vorliegende Regelung ermöglicht es jedem Illegalen, eine Berufslehre zu absoliveren.

Als weitere Bedingung wird eine gute Integration verlangt:

d. eine gute Integration besteht; und

e. die Rechtsordnung respektiert wird.

Doch was bedeutet das? Schon bei Einbürgerungen ist es schwierig, den Integrationsgrad zu bestimmen. In diesem Punkt ist mehr Klarheit angebracht. Ebenfalls bei der Rechtsordnung. Wie wird ausgewiesen, ob die Rechtsordnung respektiert wird?

Für mich vollkommen inakzeptabel schlägt der Bundesrat im Absatz 3 seiner Verordnungsänderung folgendes vor:

3 Den Eltern und den Geschwistern der betroffenen Person kann eine Aufenthaltsbewilligung erteilt werden, wenn sie die Voraussetzungen nach Artikel 31 VZAE erfüllen.

Wie gesagt, die Kinder kann man in den wenigsten Fällen für ein Fehlverhalten der Eltern verantwortlich machen. Die fehlbaren Eltern dann aber auch noch zu belohnen, ist gänzlich unangebracht. Denn: grundsätzlich müssen alle Personen, die sich rechtswidrig in der Schweiz aufhalten, weggewiesen werden.

Meine Stellungnahme zur Vernehmlassung:

  • Die Möglichkeit für eine Berufslehre für Sans-Papiers muss explizit auf Jugendliche bis maximal 18 Jahre beschränkt werden.
  • Abs1,e ist mit einer Formulierung zu ersetzen, welche bedingt, dass keine strafrechtlichen Delikte vorliegen dürfen und dass mindestens während der Zeit der Ausbildung keine hinzukommen dürfen. Ein strafrechtliches Delikt während der Ausbildung muss zu sofortigen Abbruch der Ausbildung führen.
  • Absatz 3 ist ersatzlos zu streichen.

Andere Fragen:

  • Wieso können illegal in der Schweiz anwesende Personen ihre Kinder ohne Weiteres in die Schule schicken?
  • Was versteht der Gesetzesgeber unter „guter Integration“?
  • Was gedenkt der Bundesrat und insbesondere die Justizministerin gegen die rund 90’000 Sans-Papiers in der Schweiz zu unternehmen und was für Massnahmen werden getroffen, um grundsätzlich dafür zu sorgen, dass sich erst gar nicht Menschen ohne gültige Papiere in der Schweiz aufhalten?

Unnötig

Allerdings halte ich die gesamte Anpassung für gänzlich überflüssig, bzw. der Ansatz des Bundesrates für den falschen Weg. Das Problem für die betroffenen Jugendlichen lässt sich auch auf andere Weise lösen. Ein Jugendlicher ohne gesetzlichen Status kann sich beispielsweise bei seiner Wohngemeinde melden und um ein Gesuch auf Einbürgerung bitten. Die Bedingungen für den Erhalt des Schweizer Bürgerrechts sind in groben Zügen ähnlich wie diejenigen, welche die neue Verordnung verlangt. Ist das Bürgerrecht erst mal erteilt, steht auch der Berufslehre nichts mehr im Wege.

Bedingungen für Einbürgerungen verschärfen

Der Kanton Obwalden hat beschlossen, dass vor dem Einreichen eines Einbürgerungsgesuches eine Informationsveranstaltung besucht werden muss. An diesem Anlass sollen den Einbürgerungswilligen Informationen über das Einbürgerungsverfahren, aber auch die Vorausetzungen, welche sie vorzuweisen haben, vermittelt werden. Die Regierung glaubt, dass nach dem Besuch der Veranstaltung eher auf ein Gesuch verzichtet wird, wenn ersichtlich ist, dass die Voraussetzungen nicht erfüllt sind.

Die Obwaldner gehen einen ersten kleinen Schritt in die richtige Richtung. Ob die Anzahl Gesuche durch diese Massnahme jedoch tatsächlich zurückgehen, betrachte ich als eher fraglich. Denn in gewissen Bereichen sind die Messlatten doch sehr tief angesetzt. So genügt es zum Beispiel, dass die Kandidaten die deutsche Sprache lediglich einigermassen verstehen müssen, um sich in ihrem täglichen Leben in der Schweiz zurecht zu finden. Das Beherrschen der Mundart – also der gängingen Sprache in der Schweiz – ist nicht nötig. Mit einfachem Baustellendeutsch kann man sich in der Schweiz schon recht frei bewegen, Einkäufe tätigen, zum Arzt gehen oder einfache Auskünfte bei den Gemeindebehörden einholen. Es wird auch noch explizit darauf hingewiesen, dass die Kandidaten oft aus unterschiedlichen Bildungsniveaus kommen. Daraus lässt sich interpretieren, dass Dumme weniger Deutsch sprechen und verstehen müssen, als intelligentere Menschen. Wer weder Lesen noch Schreiben kann, bekundet bei der Integration zwar mehr Mühe, doch sie sei nicht unmöglich. In diesem Punkt sind in den Richtlinien von den Kantonen (hier im Beispiel Kanton Luzern) viel zu lasche Bedingungen festgehalten. Den Bürgerrechtskommissionen steht einerseits zu wenig Handlungsspielraum zur Verfügung, andererseits haben die Kandidaten zu viele Möglichkeiten, einen Entscheid anzufechten.

Die Bedingungen für den Erhalt des Schweizer Bürgerrechts sind unbedingt zu verschärfen.

Besseres Deutsch
Es genügt nicht, dass die Einbürgerungswilligen unsere Sprache nur einigermassen verstehen und sprechen können. Es muss und darf von den Menschen verlangt werden, dass sie sich in unserer Sprache sattelfest ausdrücken können und dass man sich mit ihnen problemlos in Mundart unterhalten kann. Es darf nicht sein, dass man sich mit einem potentiell zukünftigen Schweizer Bürger in der Schriftsprache unterhalten muss. Weiter muss im Rahmen der Bearbeitung des Einbürgerungsgesuches ein Deutschtest absolviert und bestanden werden. Lesen und Schreiben sind in diesem Punkt selbstverständlich ebenfalls eine Voraussetzung, welche erfüllt werden muss.

Echte Integration
Die meisten Kandidaten pflegen wenig oder gar keinen Kontakt zur einheimischen Bevölkerung und sind praktisch auch nie in Vereinen oder anderen Gruppierungen aktiv. Man gibt sich lieber mit Landsleuten ab. Kandidaten, welche man insbesondere in kleinen Gemeinden nie zu Gesicht bekommt, kann man nicht als integriert bezeichnen. Auch wenn es für diese Menschen zu Beginn schwierig sein mag, zur Schweizer Bevölkerung durchzudringen und eine Beziehung aufzubauen, muss dies doch eine Voraussetzung darstellen und es muss ein klares Bemühen feststellbar sein.

Verschärfte Beachtung der Rechtsordnung
Jedem kann passieren, dass er es mit der Polizei zu tun bekommt, insbesondere im Strassenverkehr. Geschieht dies jedoch wiederholt, muss von einer Einbürgerung abgesehen werden. Dabei sind sämtliche Strafregistereinträge zu beachten. Auf Fristen, bis wie lange ein Vorfall bewertet werden darf, muss verzichtet werden.

Geregeltes Einkommen und stabile Vermögensverhältnisse
Wer eingebürgert werden möchte, muss über ein geregeltes Einkommen verfügen. Dabei ist allerdings von Sozialhilfe und anderer Unterstützung abzusehen. Die Kandidaten müssen ihren Lebensunterhalt ohne staatliche Unterstützung bewältigen können.

Verzicht auf das ursprüngliche Bürgerrecht
Um den Schweizer Pass zu erhalten, ist das ursprüngliche Bürgerrecht abzutreten. Für viele Kandidaten ist das Verlangen nach dem roten Pass lediglich deswegen vorhanden, um bequemer reisen zu können. Durch den Verzicht auf das ursprüngliche Bürgerrecht wird von den Kandidaten ein echtes Bekenntnis zur Schweiz verlangt.

Initiative für demokratische Einbürgerungen

Warum man die Initiative für demokratische Einbürgerungen unbedingt annehmen muss

Am 1. Juni stimmt die Schweiz unter anderem über die von der SVP eingereichte Initiative „Für demokratische Einbürgerungen“ ab. Die Initiative fordert, dass die Stimmbürgerinnern und Stimmbürger in jeder Gemeinde selber entscheiden können, welches Organ künftig über Einbürgerungen von Ausländerinnen und Ausländern entscheidet. Zusätzlich fordert die Initiative, dass die durch dieses Organ getroffene Entscheidung endgültig ist.

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