NEIN zur Abschaffung der Wehrpflicht

In der Bundesverfassung steht in Artikel 58:

² Die Armee dient der Kriegsverhinderung und trägt bei zur Erhaltung des Friedens; sie verteidigt das Land und seine Bevölkerung. Sie unterstützt die zivilen Behörden bei der Abwehr schwerwiegender Bedrohungen der inneren Sicherheit und bei der Bewältigung anderer ausserordentlicher Lagen. Das Gesetz kann weitere Aufgaben vorsehen.

Wenn die Initiative der GSoA angenommen wird und die Wehrpflicht abgeschafft ist, wird sich in Zukunft eine Horde Freiwilliger darum kümmern, dass es keinen Krieg gibt. Freiwillige werden dafür sorgen, dass der Frieden erhalten bleibt – und falls es schief läuft, werden sich die selben Freiwilligen um die Verteidigung unseres Landes kümmern. Freiwillig.

Eine freiwillige Miliz-Armee funktioniert nicht

Was aber passiert, wenn sich für diese Aufgabe nicht genügend Freiwillige finden? Ganz nach dem Motto: «Stell Dir vor, es ist Krieg und niemand geht hin»? In unserem Falle würde das bedeuten, dass der böse Feind kommt, sich ihm freiwillig aber niemand entgegenstellt. Die Sicherheit unseres Territoriums und unseres Volkes ist nicht gewährleistet.

Nehmen wir an, heute in einer Zeit des Friedens, würden wir annähernd genügend Freiwillige finden und könnten den Betrieb der Armee so «häbchläb» aufrecht erhalten. Auch ist es für die Männer und Frauen nicht problematisch, sich freiwillig zum Dienst zu melden. Immerhin ist aktuell keine Bedrohung in Sicht. Doch was, wenn sich die Sicherheitslage verschärft und mit einem «Ernstfall» zu rechnen ist? Wie sieht es dann mit der Freiwilligkeit aus? Dann, wenn eine Bedrohung real wird?

Das funktioniert so nicht.

Fast so teuer wie eine Berufsarmee

Die Initianten argumentieren auch damit, dass eine sogenannte freiwillige Miliz kostengünstiger sei. Dem ist aber nicht so. Damit sich überhaupt Freiwillige finden, müssen die finanziellen Anreize derart hoch sein, dass aus der freiwilligen Milizarmee quasi eine teure Berufsarmee wird. Es werden nie genügend Personen freiwillig Militärdienst leisten, ohne dafür entsprechend entschädigt zu werden. Heute ist das kein Problem, da grundsätzlich alle Dienst leisten müssen.

Deshalb Nein zur Volksinitiative «Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht»!

Das wirklich Skandalöse am Gripen-Skandal

Das muss ein schöner Schock für die Sonntagspresse gewesen sein. Die angeblich brisanten Testberichte mit vernichtendem Urteil für die evaluierten Kampfjets Gripen stammten aus dem Jahr 2008 und sind längst überholt. Dumm auch, dass die Berichte die Leistungsfähigkeit eines anderen Flugzeugtypes beschreiben, als nun effektiv gekauft werden soll. Der angebliche Skandal verpuffte wie die Fehlzündig eines Cessna 172 Skyhawk Kolbenmotors.

Nur die Linken verstehen das wieder einmal nicht und versuchen noch immer krampfhaft, ein Skandälchen am Leben zu erhalten. Es wird von einem «Debakel» und von einer «undurchsichtigen Affäre» gesprochen und der Bundesrat solle jetzt endlich «ein Machtwort sprechen». So jedenfalls schreibt die SP in ihrem eiligst getippten Communiqué und fordern eine minutiöse Aufarbeitung der Affäre durch die GPK. In das selbe Horn blasen die Grünen. Die GSoA hingegen kritisiert, dass man lieber einen schwächeren als gar keinen Jet kaufen will und fordert Transparenz.

Der eigentliche Skandal, wenn man jetzt unbedingt einen haben will, ist die Tatsache, dass sich einmal mehr das gesamte Politiker-Karussell von einer miserabel recherchierten Zeitungsente hat beirren lassen und sie deshalb wie geköpfte Hühner händeverwerfend in der Landschaft herumgestolpert sind. Oder aber auch, dass sich erneut eine Bundesbehörde durch Indiskretionen hervorgetan hat.

Oder soll man dem Journalisten einen Vorwurf machen, welcher Weltwoche spielen wollte und dabei, wie Köppels Wochenblatt bei der Hildebrand-Story wochenlang vorgehalten, die zugespielten Fakten unbesehen und unüberprüft in seinen Artikel hat einfliessen lassen? Nein, das darf man nicht. Denn der arme Kerl schreibt normalerweise Berichte über die Generalversammlung des FC Hinterpfupfikon und das Jahreskonzert der Musikgesellschaft Miesch am Rögge. Er wusste es nicht besser. Er ist halt (noch k)ein Qualitätsjournalist.

Oder ist es eher skandalös, dass sich die Politik über den Werdegang eines Typenentscheides für neue Kampfjets enerviert, statt dass endlich jemand die Grundsatzfrage stellt: «Was muss unsere Armee überhaupt können» und die Armeediskussion so auf eine solide Basis stellt?

Teilprofessionalisierung statt Aufhebung der Wehrpflicht

Ich gehöre nicht zu den eisernen Befürwortern unserer Armee. In verschiedenen Artikeln auf diesem Blog habe ich mich zur Armee kritisch, ja gar spöttisch geäussert. Es gibt genügend Gründe dafür. Aber dennoch erachte ich die von der GSoA eingereichte Volksinitiative zur Aufhebung der allgemeinen Wehrpflicht für den falschen Weg, denn sie ist trügerisch.

Freiwillig geht niemand hin

Die Initiative fordert, dass künftig der Militärdienst sowie der zivile Ersatzdienst freiwillig werden sollen. Durch die grosse Beliebtheit dieses Zivildienstes standen zum Beispiel Altersheimen immer personelle Ressourcen zur Verfügung. Wenn auch der Zivildienst freiwillig wird, wer geht dann noch in ein Altersheim und hilft mit? Diese Institutionen werden gezwungen, den Ausfall anderweitig für viel Geld zu kompensieren, was zur weiteren Erhöhung der Gesundheits- und Pflegekosten führt. Das kann nicht das Ziel sein.

Aber auch die Armee wird durch die Freiwilligkeit nicht besser. Nicht jeder, der Militärdienst leisten möchte, ist dafür geeignet. Zudem hat die Armee einen Auftrag, den sie zu Erfüllen hat. Was macht die Armee, wenn für die Erfüllung dieses Auftrages 80’000 Mann notwendig wären, sich aber nur 27’358 Freiwillige dafür finden? Und kann man eine Miliz-Armee überhaupt auf freiwilliger Basis realisieren?

Komplett falsche Diskussion

Aktuell läuft bezüglich Armee auch politisch alles falsch. Man diskutiert über die Abschaffung der Wehrpflicht, über die Anzahl Soldaten, das Budget und über Kampfflugzeuge. Aber die wichtigste Frage, die grundsätzlichste Frage stellt sich niemand: was ist der Auftrag der Armee? Das ist die erste und zentralste Frage, die geklärt werden muss. Stattdessen betreibt man in Bundesbern Pflästerlipolitik und übt sich im Grabenkampf auf Nebenkriegsplätzen. Nur wenn der konkrete Auftrag klar ist, kann die Armee dimensioniert werden. Nur wenn der Auftrag klar ist, wird ersichtlich, was für die Erfüllung des Auftrages an Personal, Material und somit an Kosten notwendig ist.

Ich fordere deshalb die Politik auf, endlich die zentrale Frage zu stellen und vor allem auch zu beantworten!

Teilprofessionalisierung als neues Modell

Vor knapp zwei Jahren habe ich meine Gedanken zu einem neuen Armeemodell für die Schweiz aufgeschrieben. Es ist nur eine Idee, nicht ausgereift. Jedoch bin ich der Überzeugung, dass es mehr als eine Überlegung wert wäre, diesen Ansatz weiter zu verfolgen.

Zusammengefasst schlage ich vor, dass sämtliche Kampfeinheiten nur noch aus Berufssoldaten bestehen. Die Miliz dagegen betreibt die rückwärtigen Dienste in Form von Wiederholungskursen, die allesamt zur Unterstützung der professionellen Einheiten durchgeführt werden.

Dadurch wird niemand gezwungen, Dienst an der Waffe zu leisten, wenn er das nicht will. Dadurch gibt es keine sinnlosen WK’s mehr. Dadurch kann man den Militärdienst nicht mehr als „Bundesferien“ bezeichnen. Dadurch kann die Armee zivile Behörden auch in heikleren Situationen unterstützen, weil die Profis besser ausgebildet sind.

Das neue Armeemodell

Die Armee hat ein Image-Problem. Deshalb wollen die einten gut ausgebildete Spezialeinheiten, andere über den Umweg der Wehrpflicht die ganze Armee abschaffen. Während die Armee vor 20 oder 30 Jahren der Wirtschaft als Kaderschmiede diente, ist sie heute in den Augen vieler nur noch ein Übel. Die Armee hat in den letzten Jahren mächtig an Unterstützung verloren. Zum Teil sicherlich selbstverschuldet, doch auch die Gesellschaft hat sich verändert. Die Armee konnte, oder wollte oder durfte da nicht mithalten. Und jetzt stehen wir vor dem Scherbenhaufen. Neue Kampfflieger können wir nicht kaufen, weils zu teuer ist, die Soldaten in den Wiederholungskursen können kaum mehr richtig ausgerüstet werden weil in den Zeughäusern das blanke Chaos herrscht.

Es wird Zeit, etwas zu ändern. Die Wehrpflicht-Initiative deer GSoA verhilft der Armee hoffentlich dazu, dass sie politisch thematisiert wird. Denn es sind zwingend einige Grundsatzdiskussionen nötig.

Der Auftrag der Armee

Das ist der erste und wichtigste Punkt in der gesamten Armee-Diskussion. Wie sieht der Auftrag der Armee aus. Mit welchen Bedrohungslagen muss unser Land in den nächsten 15 bis 20 Jahren rechnen. Vor allem auf die so genannten asymmetrischen Bedrohungen muss die Armee besser eingestellt werden. Es ist kaum damit zu rechnen, dass plötzlich der Franzose oder der Deutsche vor unseren Türen steht und „Hände hoch“ schreit. Die Landesverteidigung sieht also nicht mehr so aus, wie noch zu Zeiten des kalten Krieges.

Und wie sieht es mit anderen Bereichen aus? Zum Beispiel die Aufgabe der Luftraumsicherung. Unsere Luftwaffe hat luftpolizeiliche Aufgaben, auch in Friedenszeiten, wahrzunehmen. Namentlich auch bei politischen Grossanlässen wie dem WEF beispielsweise, hat unsere Air Force den Luftraum zu überwachen. Das gehört jetzt zu ihrem Auftrag. Doch mit den bestehenden Ressourcen kann das die Luftware gar nicht – jedenfalls nicht für mehrere Tage. Es herrscht also eine gewaltige Diskrepanz zwischen Auftrag und Möglichkeiten. Dieser Misstand ist zwingend zu beheben.

Dimensionierung der Armee

Erst nachdem der Auftrag der Armee in einem vernünftigen Detaillierungsgrad definiert wurde, kann das Heer strukturiert und dimensioniert werden. Erst nachdem der Auftrag klar ist, wird erkennbar, was es dafür alles braucht, um den Auftrag zu erfüllen. Dann sehen wir, was der definierte Auftrag kostet und dann können wir uns überlegen, ob uns die Erfüllung des Auftrages dieses Geld wert ist. Wenn nicht, wird als einzige Konsequenz der Auftrag geändert und jeder weiss, was alles bei einer Kürzung dann nicht mehr im Sicherheitsdisositiv enthalten ist.

Vorhandene Stärken nutzen, Schwachstellen korrigieren – Teilprofessionalisierung

Entgegen meinen bisherigen Forderungen, die Armee durch ein Berufskorps zu ersetzen, plädiere ich für ein anderes Modell: eine Teilprofessionalisierung. Die Swisscoy-Einsätze im Kosovo haben gezeigt, wo die Schweizer Armee unglaublich stark ist und wo sogar die meisten ausländischen Armeen auf unsere Hilfe zurückgreiffen. Es sind die logistischen, rückwärtigen Dienste. Durch das Milizprinzip verfügt die Schweizer Armee über Berufsleute, die ihren erlernten Beruf auch in der Armee ausführen. Das fängt bei den Lastwagenfahrern an und geht bis hin zu zu den Truppenköchen oder Chemikern zur Wasseraufbereitung. Es macht deshalb bei näherer Betrachtung keinen Sinn, solche Posten durch „Berufssoldaten“ zu ersetzen. In diesen Bereichen ist die Miliz absolut bestens geeignet und muss auf jeden Fall beibehalten werden.

Anders hingegen sieht es bei den Kampfeinheiten aus. Diese müssen durch Berufsleute ersetzt werden. Mit Kampfeinheiten meine ich nicht bloss ein paar Spezialeinheiten, sondern restlos alle Kampfelemente aller Waffengattungen der Armee. Denn genau hier funktioniert das Milizsystem nicht mehr. Die „Teilzeitsoldaten“ haben weder die Ausbildung noch die Motivation für diese Aufgaben und das Miliz-Kader ist sowieso überfordert. Ein Berufskorps kann man viel besser ausbilden und nötigensfalls auch kurzfristig für polizeiliche Aufgaben im Inland (wie Botschaftsbewachung, Objektschutz, etc) einsetzen, ohne dafür die Polizei zu behelligen und von ihrer eigentlichen Aufgabe abzuhalten. Somit können Synergien genutzt werden, was unter dem Strich der Sicherheit und den Kosten zu Gute kommt.

Dienstpflicht wird beibehalten

An der allgemeinen Dienstpflicht wird weiterhin festgehalten. Jeder junge Schweizer bleibt stellungspflichtig und besucht eine Rektrutenschule. Die RS wird jedoch um einiges kürzer ausfallen und hauptsächlich die Schulung der militärischen Umgangsformen sowie die strukturellen Belange der Armee beinhalten. Ein gelernter LKW-Chauffeur wird also nicht noch eine völlig sinnlose Fahrprüfung im Militär absolvieren müssen und ein Koch wird nicht lernen müssen, wie man Nahrungsmittel zum Verzehr geeignet aufbereitet. .

Während diesen paar Tagen Grundausbildung kann man sich auch entscheiden, ob man danach der Armee treu bleiben will und ob man am Ausscheidungsverfahren für eine professionelle Kampftruppe teilnehmen wird. Besteht man die Selektion, wird man Berufssoldat und erhält eine entsprechende umfangreiche Ausbildung.

Frauen dürfen weiterhin auf freiwilliger Basis Militärdienst leisten, egal ob im rückwärtigen Dienst oder bei einer Kampfeinheit. Frauen werden genau die selbe Ausbildung absolvieren wie ihre männlichen Kollegen.

Wiederholungskurse

Für die Miliz-Soldaten werden natürlich weiterhin WK’s durchgeführt werden müssen, um das Erlernte aus der RS einerseits wieder aufzufrischen, aber auch um ihre Aufgabe der logistischen Unterstützung der Profi-Einheiten wahrzunehmen. Die WK’s werden allerdings nicht mehr irgendwo im Raum Schweiz in einem Kellerloch stattfinden, sondern die Einheiten sind einzig und alleine in entsprechenden militärischen Gebäuden untergebracht. Somit entfällt das völlig sinnlose Herbei- und Zurückkarren von tonnenweise Material. Die Zeughäuser übrigens werden direkt der Armee unterstellt und sind somit eine Dienstleistung der Truppe, mit den Arbeitszeiten der Truppe.

Reduktion der persönlichen Ausrüstung

Die persönliche Ausrüstung wird auf ein Minimum reduziert. Jeder Milizsoldat verfügt über seine persönlichen Kampfstiefel (Tragekomfort) und allenfalls über eine Ausgangsuniform. Fertig. Der Milizsoldat rückt in zivil ein, wird vor Ort (ein Zeughaus) ausgerüstet und beginnt seinen Dienst. Auf sämtlichen überflüssigen Kram wird verzichtet.

Gesetzesänderungen

Es werden einige Gesetzesänderungen nötig sein. So zum Beispiel muss dafür gesorgt werden, dass im Bedarfsfall ein Miliz-Soldat binnen weniger Tage der Armee für eventuell nicht bestimmte Zeit zur Verfügung steht. Dafür fällt er aber unter dem Jahr durch kürzere WK’s viel weniger aus und wenn nichts passiert, bleibts auch dabei.

Selbstverständlich ist das Ganze nicht abschliessend – wäre aber ein aus meiner Sicht sinnvoller und diskussionswürder Vorschlag.

GSoA will die Wehrpflicht abschaffen

Nachdem die SVP im Kleinen mit dem AAD10 beginnen wollte, fühlt sich die GSoA nun offenbar genötigt und nimmt die gesamte Wehrpflicht auf’s Korn. In ihrer Initiative fordern sie die Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht in der Schweiz. Es soll niemand mehr gezwungen werden, Dienst in der Armee zu leisten. Die Schweiz verfüge mit einer Stärke von 200’000 Mann über die grösste Armee in Europa – im Verhältnis zur Bevölkerungzahl natürlich. Diese Armee ist mit jährlich rund 4.5 Milliarden teuer und nur für unsinnige Einsätze wie Schwingfesten, Gewerbeausstellungen oder Skirennen einsetzbar, argumentiert die GSoA.

Das Milizsystem hat ausgedient

Natürlich kann man der GSoA unterstellen, dass die Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht lediglich ein Zwischenziel zur Abschaffung der gesamten Armee darstellt. Tatsächlich würde die Annahme der Initiative durch das Volk diesen Wunsch beflügeln und bestärken. Jedoch erachte ich es als grundfalsch und sicherheits- sowie sozialpolitisch fatal, die Armee aufzulösen, hängen an der Armee doch auch zahlreiche Jobs. Allerdings bin ich auch der Überzeugung, dass das Modell der Miliz-Armee ausgedient hat. Eine Miliz-Armee ist auf entsprechenden Rückhalt in der Gesellschaft und insbesondere der Wirtschaft angewiesen. Dieser Support hat in den letzten Jahren jedoch markant abgenommen. Aber auch die Bedrohungslage ist nicht mehr die selbe wie vor 20 oder 30 Jahren. Es stellt sich für mich durchaus die Frage, ob in der Zeit von asymmetrischen Gefahren eine Armee aus „Laien“ überhaupt tauglich ist. Ich meine nein.

Berufsarmee zu teuer

Um gegen die aktuellen Bedrohungen einigermassen wirksam vorgehen zu können, braucht es hervorragend ausgebildete und ausgerüstete Truppen. Prädestiniert dafür wäre natürlich die Polizei. Doch deren Ressourcen sind bereits jetzt beschränkt und aufgrund der zu Recht hohen Anforderungsprofile wächst der Nachwuchs auch nicht auf Bäumen. Doch für alle polizeilichen Aufgaben braucht es nicht Personal vom Profil eines Polizisten. Genau hier käme die Berufsarmee zum Einsatz. Die Berufsarmee wäre auf jeden Fall besser ausgebildet als die jetztige Armee, könnte differenzierte zeitlich sowie räumlich begrenzte Aufgaben übernehmen und die Polizei wirksam entlasten. Nicht so wie die Nachtwächterjobs vor den Botschaften, wo die Soldaten bei Gefahr die Polizei rufen muss. Wenn dann diese Berufsarmee gleich viel oder etwas mehr als die heutige Miliz-Armee kosten würde, so wäre dieses Geld wenigstens sinnvoller investiert als jetzt.

Rekrutierungspflicht

Man kann über das Militär denken, was man will. Man kann es verfluchen oder lieben. In einem Punkt bin ich mir aber sicher. Die paar Wochen Rekrutenschule tun jedem jungen Mann gut. Natürlich wird man nicht „zum Mann“ gemacht in der RS. Aber nebst dem so verteufelten Kriegshandwerk lernen die Rekruten auch persönliches, für ihre Sozialkompetenz wichtige Dinge in der RS. In der RS herrscht eine andere Kameradschaft als bzw. im Fussballverein. In der RS muss man seine persönlichen Probleme lösen und kann nicht einfach davon rennen, weil man die Konfrontation scheut. Man lernt, mit anderen, erst völlig fremden Menschen umzugehen, man lernt Verantwortung für sich uns eine Kameraden zu übernehmen. Und man ist geführt – man wird nicht sich selbst überlassen. Die RS hat durchaus viele positive Aspekte neben dem militärischen Drill. Deshalb würde ich für alle tauglichen jungen Männer die RS-Pflicht beibehalten. Nach erfolgter Ausbildung könnte noch immer entschieden werden, ob sie zurück in die Privatwirtschaft möchten oder sich für ein paar Jahre für den Militärdienst verpflichten. Selbstredend müssten Mechanismen gefunden werden, die dafür sorgen, dass die Armee stets über genügend personelle Ressourcen verfügt, um ihren Auftrag zu erfüllen.

Der Auftrag der Armee muss endlich auf’s politische Parkett!

Womit wir bei einem anderen wichtigen Thema wären. Grundlage für jede Armee ist deren Auftrag. Nur wenn der Auftrag bekannt ist, kann die Armee dimensioniert werden. Wollen wir eine Landesverteidigung im herkömmlichen Sinn, werden wir wohl nicht um die herkömmliche Miliz-Armee inklusive allgemeiner Wehrpflicht umhinkommen. Können wir den Auftrag der Armee aber aktualisiert auf die neuen Bedrohungslagen umformulieren, werden wir erkennen, dass wir tatsächlich kein Massenheer benötigen sondern gut ausgebildete Kräfte, welche schnell und gezielt handeln können. Bevor also grundsätzlich an den Strukturen der Armee herumgebastelt wird, muss zuerst der Auftrag diskutiert werden. Es müssen Fragen wie „Was wollen wir für eine Sicherheit in unserem Land?“ und „Was ist uns diese Sicherheit wert?“ diskutiert und beantwortet werden.