… und tschüss!

Endlich! Aussenministerin Micheline Calmy-Rey zieht die Perücke. Nach neun Jahren im Aussenministerium EDA hat Frau Bundesrätin endlich begriffen, dass es an der Zeit ist, den Sessel zu räumen.

Erstaunlicher Zeitpunkt

Ich hätte mir eigentlich schon früher einen Rücktritt der eigensinnigen Genferin gewünscht. So etwa, als Parteigenosse Moritz Leuenberger ging oder als der Gesamtbundesrat einmal mehr den Schwanz vor der EU einzog. Wenigstens, dass muss man ihr zu Gute halten, verschwindet sie nicht einfach während der Legislatur, sondern zieht ihre letzte Amtsperiode korrekt bis zu Ende durch und provoziert dabei noch nicht einmal eine Ersatzwahl. Hätte sie ihren Rücktritt etwas früher bekannt gegeben, wäre es in der Herbstsession zu einer Ersatzwahl gekommen. Nun jedoch wird ihr Sitz ordentlich an der Gesamterneuerungswahl im Dezember 2011 neu besetzt. Dafür ziehe ich vor Micheline Calmy-Rey den Hut, denn ihrer Partei erweist sie damit einen Bärendienst. Die SP nämlich gerät für eben diese Bundesratswahlen mächtig unter Druck, da die zwei SP-Sitze erst als letzte zur Wahl stehen. Will sie den Sozialdemokraten eins auswischen?

Magerer Leistungsausweis

Die Medien werden nun viel Gutes über die scheidende Magistratin zu berichten wissen. Sie werden aber auch anmerken, dass sie bei ihrem Tun doch stets polarisierte. Erstaunlich dabei ist, dass Polarisierung durch eine linke Politikerin als Charakterstärke gewertet, während selbiges bei Exponenten der SVP als Wertezerfall und Populismus verpönt wird. Doch wirklich viel positives hat die Bundesrätin nicht auf ihrem Leistungsausweis. Gut, ich habe nichts gegen die UNO und unsere Mitgliedschaft im Weltenbund einzuwenden. Doch scheint es mir, hat Frau Calmy-Rey doch den Fokus zu stark auf das Ausland, statt die eigene Nation gerichtet. Wie sonst ist zu erklären, dass sie zu den ersten gehörte, welche die Unabhängigkeit des Kosovo anerkannten und mit Kopftüchern verkleidet durch muslimische Länder zog. Auch im Geisel-Theater mit dem libyschen Idioten Ghaddafi machte sie keine gute Figur. Stattdessen hechelte sie ständig nach Brüssel und Strassburg um der europäischen Geldvernichtungsmaschinerie schöne Augen zu machen oder tingelte sonst steuerfinanziert in der Weltgeschichte herum.

Aktive Aussenpolitik

Natürlich, letzteres kann man auch versuchen, positiv zu werten. Sie betrieb eine „aktive Aussenpolitik“. Doch entspricht dies der Schweiz? Ich meine Nein. Unser Land hatte im Ausland einen hervorragenden Ruf als neutraler Berater. Wir wurden um gerne Rat gefragt und dieser hatte auch Gewicht. Man traute uns zu, in Konflikten sachlich und unbeeinflusst zu vermitteln. Heute sagt man einfach: „He Schweiz, gib Kohle!“ Das ist das Resultat von aktiver Aussenpolitik. Unser Land verlor an Glaubwürdigkeit und wurde erpressbar.

Doch nun genug geschimpft. Ich wünsche Frau Grossmutter einen angenehmen Ruhestand. Und dem Nachfolger oder der Nachfolgerin im EDA viel Ausdauer beim Aufräumen des von Micheline hinterlassenen Scherbenhaufens.

Kommentar verfassen