Calmy-Rey interessiert nicht

Das Gepolter unserer Aussenministerin Micheline Calmy-Rey an die Adresse der EU interessiert offenbar niemanden in der Union. Dass Calmy-Rey ein bischen auf der EU-kritischen Welle mitreiten möchte, erklärt sich wohl dahingehend, dass sie im Herbst nochmals zur Wiederwahl in den Bundesrat antritt. Da sind solche Äusserungen natürlich nützlich. Von Seiten der EU ist jedenfalls nichts zum Statement von Calmy-Rey zu hören, die Positionen der Union seien hinlänglich bekannt.

Das zeigt mal wieder deutlich, wie wichtig die Schweiz für die Europäische Union ist. Auch wenn wir Mitglied in diesem Fehlkonstrukt wären, würde sich daran nichts ändern. Die Schweiz hätte auch dann nichts zu melden. Wir haben es ja damals schon gesehen, als sich kein einziger EU-Verkehrsminister dazu bequemte, die Eröffnung des neuen Loches im Gotthard zu feiern … Es ist ein völliger Trugschluss, die Schweiz könnte mitbestimmen, wäre sie denn Mitglied. Es werden nur die Grossen sagen, woher der Wind weht. Dies zeigt auch die Aussage von Guy Verhofstadt zum Thema Griechenland:

Die entscheidenden Fehler wurden um 2005 begangen. Es gab schon damals Warnungen der Kommission zu Griechenland, aber auch zu Frankreich und Deutschland. Die Sanktionen des Stabilitätspakts kamen gegen Griechenland aber nicht zur Anwendung, weil man dann auch die zwei grossen Mitgliedsstaaten Deutschland und Frankreich hätte bestrafen müssen. Man hat gesagt: «Schwamm darüber, das ist kein grosses Problem.» Man hat alles zugedeckt.

Wenn den europäischen Grossmächten etwas nicht passt, wird es so geregelt, DASS es ihnen passt. Was also soll die kleine Schweiz da?!

1 Response

  1. Anton Keller 11. Juli 2011 / 13:30

    Wir können nur wählen, ob wir viel oder mehr als viel bezahlen wollen, Mitbestimmung ist mit oder ohne Beitritt inexistent.

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