Schon wieder Ärger bei Ausschaffung

Der Tagi-Online berichtet wieder von einem Zwischenfall bei der Ausschaffung eines Nigerianers. Diesmal kann das Schweizer Fernsehen sogar mit bewegten Bildern zur Situation aufwarten. Ein abgewiesener Asylbewerber weigert sich, das Flugzeug zu besteigen, klammert sich am Geländer fest. Die Polizisten sind gezwungen, härter durchzugreifen um den renitenten Asylanten in den Flieger zu bugsieren. Es fliegen Fäuste und der Einsatz eines Schlagstockes ist zu erkennen. Laut Pressestelle der Kantonspolizei Zürich habe der Nigerianer einen Beamten an den Genitalien gepackt, wobei der Polizist mit dem Schlagstock antwortete. Die Übung wurde abgebrochen.

Jetzt wird das grosse Geheul wieder anfangen. Amnesty International ist schon auf dem Plan und fordert eine Untersuchung. Man wird nach Menschenrechten schreien und diese menschenverachtenden Ausschaffungen kritisieren. Die Behörden werden erneut den Kopf einziehen und vorläufig auf weitere Ausschaffungen verzichten. Und man wird auf den Polizisten rumhacken, weil sie ihre Arbeit gemacht haben. Ich möchte gerne all die sogenannten Menschenfreunde sehen, wie sie reagieren würden, wenn ihnen ein zappelnder, aus allen Körperöffnungen geifernder und wild brüllender junger Mann an die Eier greift …

Abgesehen davon: in einem ordentlichen Verfahren wurde ein rechtsgültiger Entscheid gefällt, das Asylgesuch abgelehnt. Die Konsequenz eines negativen Bescheides ist die Rückführung. Es besteht kein Recht auf den Verbleib in der Schweiz. Diesen Umstand gilt es diskussionslos zu akzeptieren. Wenn dann einer ein solches Theater aufführt, dann muss eben hart durchgegriffen werden. Es kann nicht sein, dass die Staatsgewalt deswegen kuscht. Und was tut der Nigerianer jetzt? Der wird seinen Kameraden stecken, dass sie auch so eine Show abziehen sollen, dann werden sich nicht nach Hause gebracht und dürfen hier bleiben. So kann das nicht weitergehen!

Die Rückführungen von Asylbewerbern mit negativem Bescheid haben konsequent durchgeführt zu werden. In Härtefällen sind die nötigen Zwangsmassnahmen zu ergreifen. Es ist inakzeptabel, dass sich Bundesbehörden und damit verbunden ein souveränder Staat derart auf der Nase herumtanzen lässt. Bundesrätin Sommaruga muss jetzt zeigen, wie sie zum Rechtsstaat steht. Zudem hat die Justizministerin dem nigerianischen Staat zu erklären, dass dieser nicht zu bestimmen hat, ob ihre Heimgebrachten gefesselt werden oder nicht.

6 Responses

  1. Anton Keller 8. Juli 2011 / 13:50

    Man könnte Gefängniszellen mit WC bauen und die Auszuweisenden per Air-Cargo damit ins Zielland schicken. So werden übrigens ganze Elefanten nach Afrika spediert.

  2. Alexander Limacher 8. Juli 2011 / 14:08

    ist zwar eine etwas garstige methode, aber wenn’s anders nicht geht durchaus eine diskussion wert. auf jeden fall muss jede ausweisung vollzogen werden.

  3. Ary 8. Juli 2011 / 15:30

    Warum wird das überhaupt gefilmt? Das verstärkt ja noch den Anreiz aufzumucken. Schön medienwirksam gewaltmässige Durchsetzung provozieren. Frechheit.

  4. Alexander Limacher 8. Juli 2011 / 19:49

    Warum wird das überhaupt gefilmt?

    war wohl zufall, dass gerade eine crew von 10vor10 da war …

    Das verstärkt ja noch den Anreiz aufzumucken.

    wie gesagt: der kamerad wird das seinen leuten erzählen und die werden evtl. auch fernseh schauen in ihren unterkünften.

    Schön medienwirksam gewaltmässige Durchsetzung provozieren. Frechheit.

    richtig, frechheit. aber die werden sich noch umgucken … die berichterstattung darüber wird sich für die gutmenschen kontraproduktiv auswirken.

  5. Anton Keller 10. Juli 2011 / 08:03

    Das Fernsehen hat so viel Geld, dass sie bei allen Ausschaffungen filmen kann. Nur bei den 1. Mai Kravallen ist niemanden vom Fernsehen zu sehen.

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