Atomausstieg? Gerne, aber …

Der Bundesrat hat beschlossen, künftig auf Atomenergie zu verzichten. Nicht per sofort, sondern bis spätestens 2034. Dann nämlich hat das letzte Schweizer AKW, Leibstadt, sein Rentenalter erreicht und wird vom Netz genommen. Der Bundesrat geht pro AKW von einer Laufzeit von 50 Jahren aus. Das bedeutet, das 2019 Beznau I, 2022 Beznau II und Mühleberg sowie 2029 Gösgen abgestellt werden. Wir werden also schon vor 2034 stets weniger Atomstrom zur Verfügung haben.

Auf den ersten Blick scheint das ein vernünftiges Vorgehen zu sein, ja gar visionär. Ehrgeizig ist es auf alle Fälle. Denn auch der Bundesrat geht von einem Anstieg des Verbrauchs auf 90 Mrd. kWh bis ins Jahr 2050 (aktuell liegen wir bei 60 Mrd. kWh) aus. Da muss die Cleantech-Branche aber noch gewaltig dampfen, um den fehlenden Atomstrom durch erneuerbare Energie und Effizienz zu kompensieren. Es ist durchaus eine Chance für unsere Wirtschaft, doch eine grosse Portion Skepsis bleibt. Doch ich will mal noch nicht unken.

Doch eine Tatsache, die Doris Leuthard verkündete, kann nicht akzeptiert werden: Die Energieministerin spricht davon, dass der Strompreis wegen des Atomausstieges um rund 15 % ansteigen wird. Sollte der Bundesrat hierfür keine bessere Lösung präsentieren können, darf das Parlament diese Energiestrategie auf keinen Fall gutheissen. Der Atomausstieg darf nicht auf dem Buckel der Konsumenten realisiert werden. Ausserdem muss man die Wettbewerbsfähigkeit gewisser Indistriebranchen in der Schweiz vor Augen halten, die mit solchen Kostensteigerungen nicht konkurrenzfähig produzieren können und so gegenüber Produktionsstätten im Ausland verlieren. Der Werkplatz Schweiz ist gefährdet.

Es spricht nichts dagegen, die Förderung von alternativen Energiequellen anzukurbeln und zusätzliche Mittel in die Forschung zu investieren. Auch müssen wir nicht mehr die Frage „Atomstrom ja oder nein“ diskutieren, sondern nur noch das Wie. Dabei bleibe ich bei meinen Kernforderungen:

  • Strom darf den Konsumenten nicht mehr kosten als jetzt
  • Die Versorgungssicherheit muss gewährleistet sein (keine Abhängigkeit vom Ausland)

Diese zwei Punkte sind zwingend!

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