Darum Ja zur Anti-Minarett-Initiative

Warum soll man am 29. November Ja zur Minarett-Initiative sagen? Weil wir ein Zeichen setzen müssen! Wir müssen die klare Botschaft aussenden, dass in der Schweiz jeder Mensch selber aussuchen darf, an welche Religion er glauben will, aber dass die Ausübung derer gewissen Schranken – unserem Rechts- und Moralsystem unterstellt sind.

Glaubensfreiheit

Tatsächlich leben in unserem Land Menschen der verschiedensten Religionen. Christen, Buddhisten, Hindus und Muslime. Alle diese Menschen dürfen sich frei zu ihrer gewählten Religion bekennen – alleine oder in Gemeinschaft, dies ist verfassungsmässig garantiert. Ein Verbot von Minarett-Türmen verstösst nicht gegen diese Verfassung, obwohl sich die Juristen in Bezug auf sakrale Bauten und deren Symbolik uneinig sind. Das Minarett ist jedoch in keiner Weise für die Ausübung des Islamischen Glaubens notwendig. Viele Schweizer Bürgerinnen und Bürger sehen im Minarett allerdings eine Bedrohung.

Forderungen

Obwohl in der Schweiz viele verschiedene Religionen gelebt werden, ist es doch der Islam, welcher immer wieder mit Forderungen Sonderrechte und Ausnahmen für sich beansprucht, welche klar religiös motiviert sind. Dies geht von Dispensationen von verschiedenen Schullektionen wie gleichgeschlechtlicher Schwimmunterricht, Schulausflüge und Klassenlager, über zusätzliches Schulfrei wegen islamischen Feiertagen oder Gebetspflichten bis hin zur teilweisen Einführung der Scharia. In anderen Ländern Europas, etwas in Grossbritanien oder Holland sind bereits heute Scharia-Gerichte einberufen. Wollen wir das auch in der Schweiz? Ein Ja zur Minarett-Initiative setzt dem ein klares Zeichen entgegen. Bei einem Nein hingegen sieht man sich bestärkt und wird mit weiteren Forderungen an den Staat gelangen. Von all den anderen Religionsgruppen sind kaum Forderungen zu hören. Das sollte uns zu denken geben.

Toleranz und Integration

Im Falle des Dispensationsgesuches für den Schwimmunterricht letztinstanzlich das Bundesgericht der Schulbehörde recht gegeben und das Gesuch abgelehnt. Schwimmunterricht sei obligatorisch und unterstehe keinen religiösen Dogmen. Der tunesische Vater jedoch sah trotz dem Urteil der Lausanner Richter keinen Anlass dazu, seine Söhne in den Schwimmunterricht zu lassen und hat das gerichtliche Verdikt ignoriert. Sieht so Toleranz aus? Sieht so Integration aus?

Setzen wir ein Zeichen

Islam, bis hier hin und nicht weiter. Die Islamisierung der Schweiz hat begonnen – stellen wir uns dem entgegen und sagen JA zur Anti-Minarett-Initiative.

12 Responses

  1. steffan 29. November 2009 / 21:26

    Leute, ich verstehe euch nicht ganz. Warum regt ihr euch auf?

    Es ist ja noch nichts verloren. Zwar hat jetzt das Schweizer Stimmvieh abgestimmt, aber es gibt ja auch noch die Juristen (und die können Zusatzklauseln machen)…

    Immer locker bleiben und pragmatisch denken.
    Die ganze Minarett-Initiative war doch eh nur ein Medienaufhänger bzw. eine Beschäftigung für primitive Hirne, die leider immer noch unterbeschäftigt sind…

    Politik wird ja nicht nur an der Urne gemacht (sondern vor allem von Juristen).

  2. leo_sonnyboy 29. November 2009 / 22:44

    Nur schlechte Verlierer und Anti-Demokraten äussern sich so wie Steffan. In einem freiheitlichen und demokratischen Land hatten wir eine Abstimmung, wo die Bürger demokratisch eine Vorlage gutgehiessen, die ein demokratisch legitimiertes Anliegen unterstütze. Die vorherige Unterschriftensammlung dazu war auch demokratisch legitim. Wahlverlierer ( und solche im Ausland) haben diesen Entscheid zu akzeptieren!!

    Auch die Juristen und EU-Heinis müssen das ohne wenn und aber akzeptieren. Wenn das Volk das so bestimmt ist es auch zu vollziehen. Bei uns gelten dann auch unsere Gesetze und keine anderen!

  3. Alexander Limacher 30. November 2009 / 13:31

    Nur schlechte Verlierer und Anti-Demokraten äussern sich so wie Steffan.

    genau. gewinnen die linken, ist es ein zeichen für eine wahnsinnig weltoffene schweiz – gewinnen die konservativen, ist das volk blöde und primitiv. toleranz predigen, aber intoleranz leben … typisch.

  4. Ary 1. Dezember 2009 / 12:14

    Ein Grossteil des Theaters welches das Ja-Ergebnis hervorruft ist äusserst naiv. Ich selbst habe gegen die Minarett-Initiative gestimmt, aus dem einfachen Grund weil ich es erstens nicht für notwendig halte so etwas Bundesweit gesetzlich zu verankern. Ich halte es für sinnvoll jede Gemeinde selbst bestimmen zu können ob sie ein Minarett haben möchte oder nicht. Zweitens sind während der Debatte ganz andere Probleme diskutiert worden als der Bau von Minaretten. Diese „echten“ Probleme löst die Initiative nicht.
    Die SVP wertet den Ja-Entscheid unter anderem als positiv, weil damit die Dikussion um die „Islamisierung“ in Gang kam oder käme oder wie auch immer.
    Nun, dies ist nicht dem Ja-Entscheid zu verdanken, sondern der Inititaitve an sich.
    Kommen wir nun mal zu der Ursache des Ergebnisses.
    Es ist nicht die „böse“ SVP oder das primitive „Schweizer Stimmvieh“ (solche ausdrücke sollte man sowieso strafrechtlich verfolgen) die das Ergebnis zu verantworten haben. Manche kritisieren auch eine angeblich tiefe Stimmbeteiligung.
    Dies ist alles äusserst naiv.

    Fakten:
    – Die Stimmbeteiligung lag über dem durschnittlichen Mittel der letzten 20 Jahre.
    – Das Schweizer Volk stört sich nicht an Minaretten, sondern verspürt unbehagen im Zusammenhang mit „Islamisierung“.
    – Nicht alle Musilime sind so gut angepasst wie sie jetzt behaupten.
    – Die Mitteparteien haben es verpennt, anständige Gegeninitiativen aufzuziehen. Solche die die „echten“ Probleme bekämpfen würden.

    Alles in allem sind die Gegner „selber Schuld“ und brauchen jetzt nicht so überrascht und entsetzt zu sein.

    Das Ergebnis ist ja auch nicht schockierend oder entsetzend, sondern kausal erklärbar.

    Ich betone noch einmal, ich habe nein gestimmt.

  5. Alexander Limacher 2. Dezember 2009 / 13:14

    – Die Mitteparteien haben es verpennt, anständige Gegeninitiativen aufzuziehen. Solche die die “echten” Probleme bekämpfen würden.

    genau das ist der punkt. es ist absolut richtig, dass die initiative keine probleme löst. es ist jedoch auch falsch, dass die initiative neue probleme schaffe, wie häufig angeführt wird. denn würde die initiative tatsächlich neue probleme schaffen, wäre dies ein weiteres indiz dafür, wie unintegriert muslime wären. tatsächlich haben es die gegner verpasst, vernünftige gegenvorschläge zu präsentieren, stattdessen hat man sich einzig und alleine darauf berufen, einen nicht vorhandenen zusammenhang mit der religions- und glaubensfreiheit herbeizulamentieren. viel schlimmer jedoch ist die tatsache, dass die politische elite sich nach diesem ergebnis eingestehen muss, die ängste und anliegen ihrer eigenen wählerschaft nicht begriffen und komplett am volk vorbeipolitisiert zu haben.

    auf der anderen seite müssen aber auch die gewinner vorsichtig sein. es wäre falsch, die „gunst der stunde“ jetzt mit zu radikalen vorstössen ausnutzen zu wollen. die islamischen gemeinschaften werden ihrerseits ihre hausaufgaben auch machen und sich – hoffentlich – künftig mit forderungen und religiös motivierten sonderstellungen zurückhalten.

  6. leo_sonnyboy 2. Dezember 2009 / 22:03

    Zu dem was Ary sagte möchte ich auch noch einiges hinzufügen. Ich akzeptiere natürlich sein nein vom Sonntag. Aber nicht diese ewige Leier:

    “ Zweitens sind während der Debatte ganz andere Probleme diskutiert worden als der Bau von Minaretten. Diese “echten” Probleme löst die Initiative nicht. “

    Kein Mensch hat gesagt das mit der Vorlage nun alle Islamprobleme gelöst sind! Diese Leier der Linken kann ich wirklich nicht mehr hören. Es ging darum, dass man ein Problem Namens Minarett löst. Das ja zur Initiative ist dann nur ein erster wichtiger Schrit in die richtige Richtung. Die übrigen Probleme muss man Stück für Stück angehen. Aber ein Burkaverbot oder das Problem der islamischen Zwangsehen wird ja schon diskutiert. Mindestens die CVP scheint sich hier gewillter zu verhalten.

    Die SVP darf sicher nicht übermütig werden. Aber trotzdem: Es ist für mich der größte SVP-Sieg seit der EWR-Abstimmung 1993! Eine einzige Partei ( plus mini EDU) hat gegen alle anderen Parteien, Verbänden, Kirchen und linken Medien haushoch mit 58% gewonnen! Dazu noch mit Plakatzensur und Einschüchterungen. Das soll zuerst einmal eine Partei nachmachen!!

    Es ist vor allem auch ein Sieg des kleinen Mannes gegen die arrogante Elite in diesem Land. Gegen Leute die nur immer die Rassismuskeule schwingen und beim Volk vorbei reden. Gegen Politologen, die selber beurteilen wer gebildet ist und wer nicht. Gegen solche Leute die meinen, die Schweiz sein ein Land wo man sich nicht zu integrieren braucht. Gegen die arroganten linken Medien, die nur immer jene Umfragen zur Abstimmungen publizieren, die auch ihrer Gesinnung entsprechen. Gegen Leute die uns immer sagen, was wir zu sagen und zu denken haben. Gegen Leute die unsere direkte Demokratie nicht akzeptieren und mit Drohungen schwingen.

    Die Initiative hat nun wirklich bewirkt, dass vermehrt über den Islam geredet wird. Ich glaube das weitere Initiativen gegen die Islamisierung gute Chancen habe. Wer sich an die Gesetze und Sitten hält hat als Muslim nichts zu befürchten. Die Linken ( gemeint auch CVP und FDP) sollten aber ihre Scheiss Politik ändern, sonst werden noch mehr Leute die SVP wählen. Das Plakat Verbot in Basel und der Muezzingesang in Badisch Rheinfelden war gute Hilfen für die SVP. Ebenso das Minarett Plakat. Dank guten Argumenten und ausgereiften Kampagnen kann man glänzende Erfolge gegen die Linken erziehlen.

  7. Alexander Limacher 3. Dezember 2009 / 01:32

    Diese Leier der Linken kann ich wirklich nicht mehr hören. Es ging darum, dass man ein Problem Namens Minarett löst.

    es ist keine leier, sondern eine tatsache. die initiative löst keine probleme und es war definitiv eine stellvertreter-diskussion. allerdings eine absolut notwendige diskussion und das klare ja hat gezeigt, dass die „volksseele“ brennt. das war wichtig. dem rest von deinem post stimme ich jedoch zu.

  8. Ary 3. Dezember 2009 / 14:25

    leo_sonnyboy, am 2. Dez. 2009:
    „Ich akzeptiere natürlich sein nein vom Sonntag.“

    Na alles andere wäre ja auch antidemokratisch.

    „Aber nicht diese ewige Leier“

    Ich finde es interessant, eine Argument das so gut ist, dass es nicht widerlegt werden kann und deshalb immer wieder genannt wird, irgendwann als „ewige Leier“ zu bezeichnen. Interessant aber falsch.

    Merkst du nicht, dass genau diese „ewige Leier“ genau der Grund für den Abstimmungserfolg war?

    Die Linke (ich benutze jetzt mal für alls links von der SVP, ebenfalls diesen zickigen Ausdruck, genauso wie die SP alles rechts von sich als die Rechte bezeichnen würde) hat geglaubt, dieses Argument würde ausreichen, der Mehrheit der Stimmbürger ein NEIN zu entlocken und hat es deshalb, wie ich schon sagte, verpennt eine anständige Gegeninitiative zu lancieren.

    Gleichzeitig ist es eben genau dieser Stellvertretende Gehalt der Abstimmung, der so vielen Stimmbürgern ein JA abzugewinnen vermochte.

    „Es ging darum, dass man ein Problem Namens Minarett löst“
    Dies ist eben falsch. Es gibt ja gar kein Problem Namens Minarett. Das Problem heisst „Angst vor Islamisierung“. Sich dagegen wehren, dass religiöse Gruppen sich nicht an Regeln halten, die für alle zu gelten haben.

    Alexander Limacher:
    „Dies geht von Dispensationen von verschiedenen Schullektionen wie gleichgeschlechtlicher Schwimmunterricht, Schulausflüge und Klassenlager,…“

    Sonnyboy, glaubst du, dass eine reine „Minarettabstimmung“ jemals eine Chance gehabt hätte angenommen zu werden? Falls ja, warum wurde dann die Diskussion bewusst in die Richtung gelenkt, in die sie eben gelenkt wurde?

    Ich sage nicht dass es falsch sei, eine Stellvertreterdiskussion in diesem Ausmass zu führen. Aber jetzt zu behaupten dies sei gar nicht der Fall gewesen, ist genauso töricht wie anzunehmen, dass die Initiative deshalb verworfen würde.

    Der wichtigste Grund GEGEN die Initiative ist meiner Meinung nach der ganz klar diskriminierende Charakter. Ich gehe davon aus, dass ich mit Alex darüber eine sportliche Diskussion führen könnte. Bei Sonnyboy bin ich mir da nicht sicher, deshalb lasse ich eine Argumentation in dieser Richtung sein. Ich sage jetzt mal dies sei meine Meinung, und basta.

    Der positivste Punkt nach der Annahme der Initiative, ist der, dass man ein Zeichen gesetzt hat, wie ernst die Diskussion gefälligst zu nehmen ist.

    „Es ist vor allem auch ein Sieg des kleinen Mannes gegen die arrogante Elite in diesem Land.“

    In diesem Punkt stimme ich dir absolut zu.

    Noch etwas zum Schluss:

    Alexander Limacher, am 2. Dez. 2009:
    „würde die initiative tatsächlich neue probleme schaffen, wäre dies ein weiteres indiz dafür, wie unintegriert muslime wären.“

    Diesen Zusammenhang vermag ich nicht kausal herzuleiten. Wenn du Interesse hast, dann kannst du mir das ja mal gerne bei einem Bier erklären. Wenn nicht, auch okay.

  9. leo_sonnyboy 3. Dezember 2009 / 19:30

    Ary, ich sagte bewusst, dass ich das nein akzeptiere, weil dein Lager größtenteils keine guten Verlierer hat und diese überall mit der Nazikeule herumgeschwungen. Was da an Hass von diesen Antidemokraten in den letzten 3 Tagen medial herübergebracht ist unter aller Sau.

    Ich weiss nicht ob du mich falsch verstanden hast, aber ich habe gesagt, dass die Initianten nie gesagt haben, mit der Initiative seine alle Probleme gelöst. Aber trotzdem haben die Linken immer so getan, als ob die SVP den Leuten aufzeigen wollte, dass mit dieser Initiative nun alle Islamprobleme gelöst werden. Bauverbote gegen Zwangsbeschneidungen . Eine solche Unterstellung der Linken ist natürlich absoluter Schwachsinn. Das war der Punkt der mich so aufregte. War aber wohl um die SVP dumm zu stellen und so die Abstimmung für sich zu entscheiden. Aber der Souverän war intelligenter.

    Ich weiß nicht ob das wirklich nur immer eine Stellvertreter Debatte war? Für manche schon, für viele andere weniger. Wir reden ja schon seit Jahren über all die Probleme die um das Wort “ Islam“ herum bestehen. Aber eben nie so offen und engagiert. Ich denke die meisten Leute konnten schon unterscheiden zwischen Minaretten, Burkas und Genitalverstümmelungen. Es ging auch darum aufzuzeigen, dass es bei den Muslimen eben noch viele andere Probleme über das Minarett hinaus gibt. Man hat den Ilsam also mal grundsätzlich beurteilt, weil auch mal so quasi der Leumund der Minarett Gesuchssteller diskutiert wird. Aber wenn die Minarettbauer immer so tun wie wenn der Islam so friedlich und tolerant wäre, dann müssen eben auch die negativen Seiten dieser Religion genannt werden. Logisch hält die Gegenseite dann dagegen. Und so redet man dann schnell über die ganzen Islamprobleme.

    Das ist vielleicht so wie wenn man sich über ein Autobahnprojekt streitet. Dort redet man ja nicht immer über den Bau an sich, sondern auch darüber wie eine Region sich daraus wirtschaftlich entwickelt, Ladenbesitzer an früheren Durchgansgrouten mit Umsatzeinbussen zu rechnen haben, Naherholungsgebiete damit zerschnitten werden oder besser erreichbar werden, davon wie die einten vom Bau profitieren und die anderen nur verlieren. etc. Das eine hat eben auch immer sehr viel mit dem anderen zu tun. Das gibt es noch bei vielen Abstimmungen. Und bei der Minarettinitiative war es gleich. Deshalb musste alles beredet werden, auch wenn die niedergeschriebene Abstimmungsfrage sich trocken um die Bauwerke der Minarette drehte. Aber eben, es geht auch um die Folgeerscheinungen, Bedeutungen, dem Zusammenleben, Integration und die Toleranz.

    Mich nervt es auch das in den Medien fast ausschließlich die Muslime auftreten dürfen die gegen die Vorlage waren. Aber ich kenne z.B auch einen Albaner der das Verbot wollte ( im übrigen auch Türken ). Im Umfeld dieses Mannes zeigte man sich relativ gelassen über den Ausgang der Abstimmung. Er sagte das Kosovo und Albanien früher katholisch waren und daher die Muslime heute dort ihren Glauben nicht so streng praktizieren. Das würde mehr die Türken oder Araber emotional bewegen . Aber die Werbung hätte Zitat “ milder “ sein können. Das Resultat ist aber in Ordnung. Dieser Bekannte redete aus freien Stücken und ist gut integriert. Ich habe ihm meine Meinung nicht aufgezwungen und er versteht auch meine Haltung. Ich sage ihm auch, dass wir Christen in islamischen Ländern auch auf Kirchtürme verzichten sollten.

    Du hast deine Meinung und ich meine. Ich mag es nur nicht wenn man von Diskriminierung redet und mit der Rassismuskeule rumschwingt, weil solche Äußerungen völlig haltlos sind. Ansonsten bin ich auch nicht kleinlich im einstecken. Punkt.

  10. Ary 3. Dezember 2009 / 19:54

    Deinem letzten Post kann ich zustimmen.
    Du hattest mich vielleicht auch ein wenig missverstanden. Ich möchte gerne noch anfügen dass ich generell keinem Lager angehöre.

    Ich lese die Abstimmungstexte, verfolge die Debatten und bilde mir MEINE Meinung. Danach stimme ich ab. Das kann von Fall zu Fall ein völlig anderes Lager sein.

    Ebenso bin ich mir bewusst, dass diese Debatte viele schlecht Verlierer mit sich gebracht hat. Ich glaube nicht dass ich dazu gehöre. Ich halte micht auch nicht für einen Verliere, bloss weil ich anders gestimmt habe. Die Mehrheit hat Entschieden, und diesen Entscheid gilt es zu vertreten. Das mache ich, und es fällt mir auch nicht schwer.

    Ich finde es zudem wahrscheinlich gleich unangebracht wie du, was jetzt vom Ausland für Vorfürfe auf die Schweiz einprasseln.

    Und am schlimmsten finde ich die Leute, die sich jetzt auf facebook schämen schweizer zu sein.

    Ich schäme mich nicht für einen demokratischen Volksentscheid, auch wenn ich selber nein gestimmt habe. Das ist für mich wahre Demokratie, und hätte eigentlich die Hauptaussage meines ersten Postings sein sollen.

    leo_sonnyboy, am 3. Dez. 2009:
    „Du hast deine Meinung und ich meine.“

    Das ist absolut richtig, und deshalb gibt es Abstimmungen.
    Ich wollte nicht den Eindruck erwecken als würde ich mich gegen das Resultat wehren.

  11. leo_sonnyboy 3. Dezember 2009 / 22:07

    Ich bin froh das du mich verstanden hast. Danke. Ich akzeptiere deine Meinung. Ich teile sicher sehr viel aus, was die andere Seite natürlich auch macht. Hart aber fair ist meine Devise. Gleichlautend nach der ARD Gesprächssendung. Dort kann ich die gestrige Sendung nur empfehlen zur Nachschau!!

    Nur das mit dem Nazivorwürfen in diesen Tagen fand ich sehr überzogen und auch verletzend. Natürlich haben auch einige Rechtsextreme mitgestummen. Aber Linksextreme stimmen auch bei SP Initiativen mit. Nur thematisiert das leider niemand. Denen das Wahl und Stimmrecht zu entziehen wäre auch nicht angebracht . Entscheidend ist aber was die Extremisten dann darüber hinaus für eigene Visionen haben. Und hier geht es ja um ganz andere Dinge, als dass was man uns angeblich an Unmenschlichkeit aus dem Ausland vorwirft. So als ob eine Diktatur entstanden wäre. Moscheen können nicht verboten werden.

    Ich jedenfalls hatte auch keine freude an der letzten Personen Freizügigkeits Erweiterung. Ich war auch der Meinung, dass die Abstimmung illegitim sei mit dieser Fragestellung. Dazu nach meiner Meinung nach das vorhalten von falschen Tatsachen. Ich sagte aber das ich das akzeptieren muss und die Sieger dafür Verantwortung tragen wenn das Volk das schon so abgesegnet hat. Kein Gedanke an Strassburg oder an Randale. Nicht so wie viele Verlierer vom Sonntag. Überhaupt stehe ich selten als Gewinner da bei Volksabstimmung:) Am Sonntag waren es aber drei Siege plus die Wahl von Stocker.

  12. Alexander Limacher 4. Dezember 2009 / 03:48

    Alexander Limacher, am 2. Dez. 2009:
    “würde die initiative tatsächlich neue probleme schaffen, wäre dies ein weiteres indiz dafür, wie unintegriert muslime wären.”

    Diesen Zusammenhang vermag ich nicht kausal herzuleiten. Wenn du Interesse hast, dann kannst du mir das ja mal gerne bei einem Bier erklären. Wenn nicht, auch okay.

    du weisst, wann und wo du mich findest … 😉

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