Hocken auch im Parlament nur Feiglinge?

Die Standesinitiative des Kantons Schwyz, welche den Rückzug des seit 17 Jahren in Brüssel liegenden EU-Beitrittsgesuches fordert, wurde auch im Nationalrat mit 108 zu 57 Stimmen abgelehnt. Die Initiativ-Gegner waren sich immerhin darüber einig, dass das Gesuch wirkungslos sei. Ein Rückzug würde aber das ohnehin schon gespannte Verhältnis mit der EU zusätzlich belasten und deshalb solle man das Gesuch lieber dort behalten.

Alles Feiglinge im Parlament?

Das Volk sich 2001 klar gegen Beitrittsverhandlungen ausgesprochen. Ein Rückzug des Gesuches wäre immerhin ein Zeichen für einen Nicht-Beitritt der Schweiz und würde klare Verhältnisse diesbezüglich schaffen. Doch der Kuschel-Virus des Bundesrates hat leider bereits einen Grossteil des Parlamentes angesteckt. Man darf davon ausgehen, dass nach so langer Zeit kaum mehr ein EU-Politiker ernsthaft an einen Beitritt der Schweiz glaubt. Wozu also das Gesuch weiterhin bei der EU belassen? Man übt sich wieder einmal darin, den Volkswillen mit Füssen zu treten.

Vielleicht waren aber auch ökologische und finanzielle Gründe für die Ablehnung der Initiative massgebend und man überlegte sich: soll doch die EU ihr Altpapier selber entsorgen …

Es ist ja aber wirklich jämmerlich, wie kleinlaut sich die Schweizer Politik in solchen Fragen gibt und mit wie wenig Rückgrat sie gegenüber anderen Ländern umgeht – dies obwohl sich sogar direkte Nachbarn in einer noch nie dagewesenen Unflätigkeit unserem Land gegenüber verhalten haben. Gerade vom Nationalrat muss man erwarten dürfen, dass er sich für seine Nation einsetzt und zu seinem Land steht – ansonsten muss man sich ernsthaft überlegen, diesem Rat eine andere Bezeichnung zu geben.

1 Response

  1. max 13. Juni 2009 / 00:27

    Ja, denen sagt man so. Die Linken (FDP,CVP SP) zeichnen sich nun halt mal dadurch aus, ihr eigenes Land zu hassen, sich überall anbiedern zu wollen und dem eigenen Volk Angst zu machen. Drum wählt man ja die grössten Feiglinge in den Bundesrat, und sollte es mal einer nicht sein: ups, da kommt eine **** aus Felsberg, die verrät jeden gegen Obulus, wie gewohnt.

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